AGB
§ 1 Geltungsbereich
- Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB) enthalten die zwischen dem Kunden und der Taruttis Handels-Gesellschaft mbH, Steglitzer Damm 35, 12169 Berlin (nachstehend Verwender), ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht ausdrücklich durch schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien abgeändert werden. Sämtliche Vertragsleistungen richten sich nach diesen AGB. Der Kunde erkennt die AGB mit seiner Bestellung an.
- Hiermit widersprechen wir ausdrücklich jedweder Anwendung oder Einbeziehung von AGB sei- tens des Kunden. Widerspricht der Kunde in seinen AGB ausdrücklich auch unseren Bedingungen, werden nur diejenigen Klauseln Vertragsbestandteil, bei denen Übereinstimmung vorliegt. Alle übrigen Bestimmungen werden dann nicht Vertragsbestandteil, ohne dass der übrige Vertrag unwirksam wird.
- Änderungen und Neufassungen dieser AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie dem Kunden schriftlich oder in Textform mitgeteilt werden und der Kunde ihnen nicht ausdrücklich innerhalb von vier Wochen, beginnend ab Erhalt der neuen AGB, in Textform (z.B. per E-Mail) widerspricht.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
- Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt ein unverbindliches Angebot des Verwenders zum Vertragsschluss über den eingestellten Kaufgegenstand dar. Erst Ihre Bestellung ist ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, schicken wir Ihnen unmittelbar eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihnen mit einer zweiten E-Mail eine Auftragsbestätigung zusenden oder die bestellte Ware an Sie versenden. Wenn Sie die bestellte Ware bei uns im Ladengeschäft abholen, kommt der Kaufvertrag mit Übergabe der Ware zustande, sofern Sie im Vorfeld keine Auftragsbestätigung erhalten haben.
- Ihre Bestellung können Sie abgeben, indem Sie das gewünschte Produkt in den elektronischen Warenkorb legen und, nachdem Sie sich angemeldet haben, den Bestellvorgang durch Betätigen des Buttons „Kaufen“ abschließen. Ihre Bestellung können Sie jederzeit auf der Seite „Ihr Konto“ einsehen und sich dort auch eine Übersicht aller Bestellungen anzeigen lassen. Nachdem Sie Ihre Bestellung und persönlichen Daten eingegeben haben, erscheinen nach dem Anklicken des Buttons „Weiter“ noch einmal alle Eingaben im Überblick. Sie können Ihre Eingaben durch Anklicken des jeweiligen Links bearbeiten, korrigieren und anschließend bestätigen. Auf fehlerhafte oder fehlende notwendige Eingaben wird nach Betätigen des Buttons „Weiter“ ausdrücklich hingewiesen.
- Alleinige Vertragssprache ist deutsch
§ 3 Preise, Lieferung- und Versandkosten
- Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegeben wurden. Der Verwender behält sich eine Korrektur irrtümlicher Preisangaben vor. Alle angegebenen Preise verstehen sich in EURO einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eventuell anfallende Kosten für Lieferung und Versand sind in den Preisen nicht enthalten.
- Die Höhe der zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten beträgt 3,90 € einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sollten Sie mehrere Artikel bestellen, so betragen die Versandkosten bei einheitlichem Versand auch 3,90 €. Ab einem Bestellwert von 49,00 € liefern wir versandkostenfrei.
- Bei Lieferung per Nachnahme erhebt der Zusteller zusätzlich zu den von uns berechneten Liefer- und Versandkosten eine Nachnahmegebühr in Höhe von 4,50 € und eine Einzugsgebühr in Höhe von 2,00 €, die der Kunde zu tragen hat.
- Auf Wunsch können Sie Ihre bestellten Waren auch in unserem Ladengeschäft, Steglitzer Damm 33, 12169 Berlin, abholen. Liefer- und Versandkosten fallen dann nicht an.
- Weitergehende Informationen finden Sie auf unserer Webseite unter dem Link Versand und Abholung.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
- Die Lieferung der Waren erfolgt grundsätzlich durch Postversand als versichertes Paket nur innerhalb Deutschlands an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Der Verwender behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu tragen.
- Erwirbt der Kunde mehrere Artikel, so besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.
- Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von 1 bis 3 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei dem Verwender.
- Der Kunde wird über Lieferengpässe oder die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informiert. Löst sich der Verwender aufgrund der Nichtverfügbarkeit vom Vertrag, so werden erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstattet.
- Soweit es für den Kunden zumutbar ist, kann der Verwender auch Teillieferungen erbringen und Teilrechnungen erstellen. Eventuell dadurch entstandene Mehrkosten gehen zu Lasen des Verwenders. Dies gilt nicht, wenn der Verwender vor dem Liefertermin auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden eine Teillieferung vorab erbringt. Im Falle von Teillieferungen wird der Kunde über die entsprechenden Teilmengen und weitere Liefertermine informiert.
- Die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs geht erst mit Zugang der Ware beim Kunden auf diesen über. Erwirbt der Kunde den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung des Kaufgegenstandes auf ihn über, sobald der Verwender den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
- Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- sowie Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so bitten wir um unverzügliche Fehleranzeige gegenüber dem Verwender oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters. Das Unterlassen dieser Rüge hat keinen Einfluss auf Ihre gesetzlichen Ansprüche.
§ 5 Zahlungsbedingungen
- Der Kaufpreis wird unmittelbar mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. Die Bezahlung der bestellten Ware hat grundsätzlich per Vorkasse (Vorausüberweisung) zu erfolgen. Eine Zahlung per Kreditkarte ist auch möglich. Sie können Ihre Zahlung auch über PayPal anweisen. Eine Lieferung auf Rechnung erfolgt grundsätzlich nach vorheriger Vereinbarung in Textform. Sofern der Kunde die bestellte Ware im Ladengeschäft abholt, ist Barzahlung oder die Zahlung mit EC-Karte möglich.
- Weitergehende Informationen insbesondere zur Zahlung via PayPal finden Sie auf unserer Webseite unter dem Link Zahlungsmöglichkeiten.
- Eine Aufrechnung mit Forderungen des Verwenders ist ausgeschlossen, sofern die Gegenforderungen weder unbestritten oder rechtskräftig, noch bestritten, aber entscheidungsreif sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insofern befugt, als dieses auf demselben Vertragsverhältnis beruht oder dem Kunden nach § 320 BGB zusteht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware verbleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verwenders.
§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Haftung
- Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstandene Schäden haftet der Verwender nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verwender oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer vom Verwender gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
- Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verwender haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische oder elektronische Fehler während des Bestellvorgangs oder der Vertragsabwicklung, auf die der Verwender keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für eine eventuell verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
§ 9 Datenschutz
- Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Sie können unsere Webseiten grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind. Wir erfahren nur den Namen Ihres Internet-Service-Providers, die Webseite, von der aus Sie uns besuchen, und die Webseiten, die Sie bei uns besuchen. Wir erheben und speichern automatisch auf unserem Server Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet. Sie bleiben als einzelner Nutzer hierbei anonym. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach der statistischen Auswertung gelöscht. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus, zum Beispiel zur Durchführung eines Vertrages mitteilen. Die von Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und für keine anderen Zwecke als die bei der Aufnahme der Daten genannten (z.B. Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen) verwendet. Weitergehende Informationen insbesondere über die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie auf unserer Webseite unter dem Link Datenschutz.
§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Bei allen Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Verwender und Kunden ergeben, ist Klage bei dem Gericht zu erheben, dass für den Hauptsitz des Verwenders zuständig ist, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Der Verwender ist in diesen Fällen auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
§ 11 Schlussbestimmungen
- Individualvereinbarungen zwischen dem Kunden und dem Verwender gehen diesen AGB vor.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Unberührt hiervon bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
- Sollte eine oder sollten mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.